Supreme-Court-Richter Samuel Alito hat eine Entscheidung über seinen möglichen Rücktritt immer wieder aufgeschoben, und ein ehemaliger Bundesstaatsanwalt argumentiert, dass diese Verzögerung ihn nun dazu verleiten könnte, den Fehler zu wiederholen, der das Vermächtnis von Ruth Bader Ginsburg beschädigt hat. Die Tragweite ist strukturell: Die Richter des höchsten Gerichts des Landes haben eine lebenslange Ernennung, sodass der Zeitpunkt einer Vakanz – und welche Partei den Senat kontrolliert, der einen Nachfolger bestätigt – Folgen hat, die über die Amtszeit des entscheidenden Weißen Hauses hinausreichen.

James D. Zirin, ein Rechtsanalyst und ehemaliger Bundesstaatsanwalt im Southern District of New York, der regelmäßig für The Hill schreibt, machte diesen Fall in einer am Dienstag veröffentlichten Kolumne geltend. Er erinnerte daran, dass Ginsburg, eine der bekanntesten liberalen Richterinnen des Gerichts, während der gesamten Obama-Regierung weiterarbeitete, statt zurückzutreten und die Ernennung einer anderen liberalen Richterin zu ermöglichen. Stattdessen versuchte sie, die erste Trump-Regierung auszusitzen, und verstarb tragisch im Alter von 87 Jahren, nur wenige Wochen vor der Wahl 2020, was Trump und dem republikanischen Senat ermöglichte, Amy Coney Barrett rasch zu ihrer Nachfolgerin zu bestätigen – eine Bestätigung, die nur acht Tage vor dem Wahltag abgeschlossen wurde.

"Justice Samuel Alito, now 76, may well suffer from Ginsburg syndrome", erklärte Zirin. "The new Senate, with its decisive Democratic majority, is unlikely to confirm a hard-right justice. But the new Senate will not be seated until January. If Alito wants to preserve his legacy for a generation, he needs to retire immediately while the MAGA Republicans still hold the majority."

Laut der New York Times hat Alito jedoch Freunden mitgeteilt, dass er nicht vor dem Ende der Amtsperiode des Gerichts im Juni zurücktreten will, obwohl die Demokraten im Januar die Kontrolle über den Senat übernehmen. Die Times berichtete, Alito habe diese Pläne mit Freunden besprochen, nachdem die Wahlergebnisse in dieser Woche klar geworden waren. Noch im vergangenen Monat hatte der konservative Richter die Vorstellung zurückgewiesen, er würde zurücktreten, falls die Demokraten die Kontrolle über den Senat übernehmen. Alito trat dem Gericht 2006 als Nominee von Präsident George W. Bush bei und ist einer von sechs republikanisch ernannten Richtern im gegenwärtigen Gremium aus neun Mitgliedern.

"I intend to stick around through this term", sagte Alito im Oktober gegenüber Bloomberg News.

Sofern nicht Alito oder ein anderer konservativer Richter bis zum 3. Januar zurücktritt, argumentierte Zirin, hätten die Republikaner "probably missed their window of opportunity for Trump to name a fourth justice to the Supreme Court in the final two years of his presidency". Trump ernannte während seiner ersten Amtszeit drei Richter – Neil Gorsuch, Brett Kavanaugh und Amy Coney Barrett –, sodass ein vierter der potenzielle nächste Zuwachs für ein Gremium wäre, in dem die Republikaner bereits sechs Sitze halten. Selbst wenn eine Vakanz schnell entstünde, sind manche Beobachter der Ansicht, dass es möglicherweise bereits zu spät ist. Seit 2017 können Supreme-Court-Nominees mit einfacher Mehrheit bestätigt werden, weshalb bereits eine kleine Gruppe von Abweichlern über den Ausgang einer Abstimmung entscheiden kann.

"Despite the speculation, legal experts largely agreed after Election Day that fast-track retirements would not guarantee confirmation of a successor", erklärte Zirin. "The Republicans hold a majority in the present Senate of 53-47. But a nominee would face the possible defection of departing Republican senators such as John Cornyn (R-Texas) and Bill Cassidy (R-La.), who were defeated in primaries by Trump-backed challengers."

Er fuhr fort: "In addition, there is Sen. Susan Collins (R-Maine), a moderate who lost on Tuesday. She claims Justice Brett Kavanaugh misled her on overruling Roe v. Wade during his stormy confirmation hearing. And there is the maverick Sen. Lisa Murkowski (R-Alaska), who may desert the fold. The group may have had little appetite to help Trump steamroll a nominee of his choice."