Der damalige Senator John F. Kennedy sagte 1959 in einer Rede: „Wenn das Wort ‚Krise‘ auf Chinesisch geschrieben wird, besteht es aus zwei Zeichen – eines steht für Gefahr und eines für Gelegenheit.“ Obwohl Kennedys Verallgemeinerung über die chinesische Kalligrafie etwas ungenau war, beschreibt diese Aussage laut dem Autor den politischen Moment, vor dem die Vereinigten Staaten heute stehen.

Dr. Ruth Ben-Ghiat, eine Wissenschaftlerin, die sich mit autoritären Machthabern beschäftigt, und Autorin von *Strongmen: Mussolini to the Present, bezeichnet die gegenwärtige Phase als „Radikalisierung im Spätstadium“. Damit meint sie die gefährliche Phase, in der ein geschwächter Autokrat zögernde Mitglieder seines Regimes ausmustert, seine loyalen Anhänger stärkt und potenzielle Gegner angreift.

Robert Pape, ein Berater Obamas, der das Projekt zur politischen Gewalt an der University of Chicago leitet, sagte, die acht Wochen vor der Vereidigung der Demokraten könnten die gefährlichsten Wochen im Leben der Amerikaner sein. Die Quelle verweist außerdem auf eine ähnliche Warnung der forensischen Psychiaterin Dr. Bandy Lee in einem Interview mit The Independent über das von ihr beschriebene Interesse von Präsident Donald Trump an Gesprächen über Atomwaffen.

„[Trump] fühlt sich extrem zu ihnen hingezogen, ohne ihre Folgen zu verstehen: Für ihn sind sie einfach nur größere Bomben“, sagte Lee der Zeitung. „Es gibt jedoch kein Szenario, in dem der Einsatz von Atomwaffen nicht zu einem katastrophalen Ende des Lebens, wie wir es kennen, führen würde. Wenn er nicht unter Kontrolle gebracht wird, könnte er dazu getrieben werden, sie jetzt einzusetzen – wütend über seine Niederlage gegen den Iran und verzweifelt bemüht, sein Image als ‚Verlierer‘ zu retten.“

Lee fügte hinzu: „Wir haben ein wirklich enges Zeitfenster zwischen dem Moment, in dem seine Abwehrmechanismen geschwächt sind, und dem Moment, in dem er sich wieder ‚erholt‘ und noch vehementer angreift.“

Sie äußerte diese Einschätzungen kurz bevor Trump Stephen Miller zu seinem Stabschef ernannte. Der Autor beschreibt Miller als die Person, die im Wesentlichen die Präsidentschaft führt, und erklärt, die Ernennung deute darauf hin, dass Trump in eine „Erholungsphase“ auf dem Weg zu dem eingetreten sei, was der Autor als vollständige Tyrannei bezeichnet.

Der Autor verbindet Lees Warnung mit seinen Erfahrungen bei der Arbeit mit misshandelnden Familien Ende der 1970er-Jahre, als er und Louise eine Gemeinschaft und Schule für schwer misshandelte Kinder betrieben. In solchen Beziehungen tritt der gefährlichste Moment häufig ein, wenn der misshandelte Ehepartner, typischerweise die Ehefrau, beschließt zu gehen. Zu diesem Zeitpunkt kommt es laut dem Autor zu vielen Tötungen von Ehepartnern und sogar ganzen Familien. Deshalb unternehmen Frauenhäuser große Anstrengungen, um ihre Standorte geheim zu halten.

Der Autor bezeichnet Trumps jüngste Äußerungen über demokratische Kongressmitglieder als besonders ernste Entwicklung. Trump soll in sozialen Medien geschrieben haben, demokratische Abgeordnete „seien Erpresser und sollten inhaftiert werden“, und das Justizministerium angewiesen haben, gegen sie zu ermitteln.

In einem Interview mit Dana Bash von CNN wurde der amtierende Justizminister Todd Blanche direkt gefragt, ob er gegen Kongressmitglieder vorgehen würde. „Es hängt davon ab, was gesagt wird, also ja, es könnte [strafrechtliche Ermittlungen] geben“, sagte Blanche. Auf Bashs Frage, ob Trump und Blanche demokratische Abgeordnete ins Gefängnis bringen würden, antwortete Blanche: „Es hängt davon ab, was das Verbrechen ist und was sie getan haben.“

Bei dem fraglichen Verhalten ging es darum, dass Senatorin Elissa Slotkin College-Studenten sagte, sie sollten sich vielleicht zweimal überlegen, für die Regierung zu arbeiten, und dass der Abgeordnete Robert Garcia Trumps Mitarbeiter aufforderte, „sich einen Anwalt zu nehmen“. Der Autor argumentiert, Blanches Äußerungen bedeuteten, dass Äußerungen, die den Präsidenten beleidigten, als potenzielles Verbrechen behandelt werden könnten – mit jahrelanger Haft in Bundesgefängnissen oder Ermittlungen, die gewöhnliche Menschen finanziell schwer belasten könnten. Die Tragweite dieser Interpretation werde durch den Ersten Verfassungszusatz erhöht, der politische Äußerungen in den Vereinigten Staaten zu den am stärksten geschützten Formen der Meinungsäußerung zählt.

Der Autor hat diesen politischen Moment zuvor in The Hidden History of American Oligarchy behandelt. Dort wird Oligarchie als eine Übergangsform der Regierung beschrieben, bei der extrem reiche Menschen die Kontrolle über den Staat übernehmen und seine Macht nutzen, um sich selbst und ihre Verbündeten zu bereichern. Solche Systeme hielten typischerweise weniger als eine Generation an, schreibt der Autor.

Die Erklärung dafür sei laut dem Artikel, dass die Menschen letztlich erkennen, dass Kriminelle und Betrüger die Regierung übernommen haben, und Ehrlichkeit sowie Transparenz fordern. Dann stehe der Herrscher vor zwei Möglichkeiten: mit „eiserner Faust“ vorzugehen, wie China auf dem Tiananmen-Platz und Wladimir Putin Anfang der 2000er-Jahre, oder sich zurückzuziehen und den Bürgern zu erlauben, ihre Regierung zurückzugewinnen. Der Artikel vergleicht die zweite Möglichkeit mit den Vereinigten Staaten nach dem Amtsantritt Franklin D. Roosevelts, der die „Wirtschaftskönige“ anprangerte, die „mich hassen, und ich begrüße ihren Hass“.

Trump sagte am Dienstagabend zunächst gegenüber Fox News, er werde mit den Demokraten zusammenarbeiten. Seitdem jedoch hat er Miller in seine Regierung geholt und darüber gesprochen, Demokraten zu inhaftieren, die gegen das kriminelle Syndikat seiner Familie und gegen das vorgehen würden, was der Autor als Trumps und Millers Missbrauch der Verfassung und des Rechts beschreibt.

Der Autor erklärt, Trump habe mit der Auswahl Millers als seines Alter Egos und dessen weitreichender Kontrolle über die Exekutive den Ansatz der „eisernen Faust“ gewählt. Laut einem Bericht der New York Times setzte sich Miller für Militärschläge gegen zivile Boote in der Karibik ein, half dabei, die Strafverfolgungsmacht der Bundesregierung gegen politische Gegner und Universitäten zu richten, beaufsichtigte die militärische Besetzung Washingtons durch Bundeskräfte, verbreitete Trumps Entwurf einer Verfügung zur Einschränkung der Briefwahl und sprach offen darüber, den Insurrection Act anzuwenden – ein Bundesgesetz, das dem Präsidenten den Einsatz des Militärs im Inland erlaubt –, als Einwohner von Minneapolis gegen die Tötung zweier Menschen durch die ICE protestierten.

Miller bezeichnete außerdem Alex Pretti, einen Intensivpfleger in einem örtlichen Krankenhaus der Veterans Affairs, als „inländischen Terroristen“ und „verhinderten Attentäter“. Laut dem Artikel hatte Pretti ein Telefon in der Hand.

Der Autor erklärt, der rechtliche Rahmen für ein umfassenderes Vorgehen sei Ende vergangenen Jahres durch das National Security Presidential Memorandum 7 beziehungsweise NSPM-7 geschaffen worden, eine Form präsidentieller Richtlinie zur Festlegung der nationalen Sicherheitspolitik. Das Memorandum weist das FBI, das Finanzministerium und den IRS an, „Antikapitalismus“, „Antichristentum“ und „Extremismus in Bezug auf Migration, Rasse und Geschlecht“ als „Indikatoren für inländischen Terrorismus“ zu behandeln. Das Brennan Center for Justice hat ebenfalls Trumps Anordnungen untersucht, die sich gegen Antifaschismus und oppositionelle Aktivitäten richten.

Der Autor schreibt, NSPM-7 sei bereits angewendet worden. Im Juni erhielten acht Menschen, die einen Protest am 4. Juli vor der ICE-Einrichtung Prairieland in Texas unterstützt hatten, zusammen Bundeshaftstrafen von 450 Jahren. Die Person, die einen Polizisten angeschossen und verletzt hatte, erhielt 100 Jahre. Unter Berufung auf eine terroristische Verschwörung erhielten die sieben anderen Personen Haftstrafen zwischen 30 und 70 Jahren. Daniel Estrada, der nicht bei dem Protest gewesen war, erhielt laut dem Artikel 30 Jahre, weil er eine Kiste mit Zines transportiert hatte. Über die Fälle berichteten KERA und The Intercept.

Der Autor beschreibt dies als Putins „eiserne Faust“, die im amerikanischen Recht verankert sei, und erklärt, sie sei bereits mindestens einmal umgesetzt worden, möglicherweise als Testfall. Der Artikel argumentiert, Trump und Miller schienen bereit, ihren Einsatz gegen Menschen auszuweiten, die sich der Regierung widersetzten. Miller soll sich außerdem dafür eingesetzt haben, Journalisten zu inhaftieren. Mediaite berichtete über Gespräche im Weißen Haus und im Justizministerium, Journalisten wegen der Weitergabe von Informationen zu verhaften.

The New Republic berichtete, Trump dränge das von den Republikanern kontrollierte Repräsentantenhaus und den Senat, 166,1 Millionen Dollar für 328 neue Stellen zu bewilligen, darunter 130 Sonderermittler. Die Mittel sollen die Umsetzung von NSPM-7 über ein neues Joint Mission Center unterstützen, an dem 10 Bundesbehörden beteiligt wären. Der Antrag gibt dem derzeitigen Kongress während des Übergangs eine kurzfristige Entscheidungsmöglichkeit, da die Finanzierung die neue Struktur der Strafverfolgung sichern würde, bevor die neu gewählten Mitglieder im Januar eintreffen.

Blanche, Trumps früherer persönlicher Strafverteidiger, sagte, Trump habe sowohl das „Recht“ als auch die „Pflicht“, Ermittlungen des Bundes anzuordnen, einschließlich Ermittlungen gegen Politiker und Autoren, die sich ihm widersetzten. Bei NewsNation erklärte Blanche außerdem, er errichte „Straßensperren“ innerhalb des Justizministeriums, damit Trump nach seinem Ausscheiden aus dem Amt nicht strafrechtlich verfolgt werden könne. Fox News und Raw Story berichteten über diese Äußerungen.

Der Autor beschreibt diese Entwicklungen als die „Gefahr“ in Kennedys Formulierung. Die „Gelegenheit“ liege laut dem Artikel in den Befugnissen, die die Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat in zwei Monaten haben werden. Diese Befugnisse würden wirksam, während NSPM-7 und seine ersten Anwendungen bereits in Kraft seien – ein zentraler Bestandteil der Darstellung von Gefahr und Gelegenheit im Artikel. Einige Republikaner könnten sich ihnen anschließen. Mehrere bezeichneten Millers Ernennung als „schreckliche Entscheidung“, während einer ihn öffentlich als „Megalomanen“ bezeichnete.

Die Wahlergebnisse werden mit der Wahl in Ungarn im April verglichen, bei der Viktor Orbán, der im Artikel als Trumps engster europäischer Verbündeter bezeichnet wird, so deutlich verlor, dass er keine andere Wahl hatte, als zurückzutreten und einen demokratischen Übergang zu ermöglichen. Ben-Ghiats Einschätzung zufolge enthält das Handbuch des starken Mannes kein Kapitel darüber, wie man verliert. Über die ungarischen Ergebnisse berichtete CBS News.

Der Artikel kommt zu dem Schluss, dass die Vereinigten Staaten sowohl vor großer Gefahr als auch vor der Möglichkeit einer demokratischen Erneuerung stehen. Trump könnte extreme Maßnahmen ergreifen, darunter einen Weltkrieg provozieren oder den nationalen Notstand ausrufen, um die Demokraten daran zu hindern, im Januar ihr Amt anzutreten. Gleichzeitig vergleicht der Artikel die Möglichkeit einer politischen Erneuerung mit der New-Deal-Ära von 1932 bis 1981.

„Ewige Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit“ ist laut dem Autor wahrscheinlich ein apokryphes Zitat, das Thomas Jefferson zugeschrieben wird. Es beschreibe jedoch treffend den gegenwärtigen Moment und die kommenden zwei Jahre. Der Artikel schließt mit der Feststellung, dass es in der Verantwortung der Öffentlichkeit liege, diese Wachsamkeit aufrechtzuerhalten.

Quelle: Alternet