Präsident Donald Trump hat sich angewöhnt, den neu ernannten Vorsitzenden der Federal Reserve, Kevin Warsh, zu verschiedenen Tages- und Nachtzeiten häufig anzurufen, um Rat zu suchen, und zugleich öffentlich sein Aussehen zu loben, wie das Wall Street Journal berichtet.

Der häufige und informelle Kontakt des Präsidenten mit Warsh hat das ausgelöst, was das Journal als "animated concerns" über die Unabhängigkeit der Federal Reserve beschrieb. Die Zentralbank ist strukturell darauf ausgelegt, die Geldpolitik frei von politischer Einflussnahme festzulegen – ein Grundsatz, der seit Langem als Grundlage für die Glaubwürdigkeit der Institution und die Stabilität der Finanzmärkte gilt. Die Sorge ist nicht rein theoretisch: Historisch werden Phasen politischen Drucks auf die Fed – von den Auseinandersetzungen Lyndon B. Johnsons mit Vorsitzendem William McChesney Martin in den 1960er-Jahren bis zu Richard Nixons aufgezeichneten Appellen an Vorsitzenden Arthur Burns vor der Wahl 1972 – von Ökonomen und Historikern häufig als warnende Beispiele dafür angeführt, was geschehen kann, wenn diese Grenze erodiert.

"The president calls Warsh in bursts, the people said—several times in a stretch of days, then quiet for longer periods," berichtete das Journal. "[Trump] often raves about the Fed chair's looks after he sees Warsh on television, according to a person who has been in the room for the president's remarks."

Es bleibt unklar, ob Trump und Warsh in ihren Gesprächen über Geldpolitik gesprochen haben. Eine mit den Gesprächen vertraute Person erklärte, der Präsident habe das Thema Zinsen seit Warshs Bestätigung durch den Senat nicht angesprochen. Während seiner ersten Amtszeit kritisierte Trump jedoch den damaligen Fed-Vorsitzenden Jerome Powell wiederholt und öffentlich wegen Zinsentscheidungen und brach damit mit der Norm, dass Präsidenten öffentliche Kommentare zur Geldpolitik vermeiden.

Im US-Finanzsystem ernennen Präsidenten die Vorsitzenden der Federal Reserve, doch die Zentralbank setzt die Zinssätze unabhängig fest – eine strukturelle Trennung, die Politik aus wirtschaftlichen Entscheidungen heraushalten soll, die die Kreditkosten, die Inflation und das Beschäftigungsniveau beeinflussen.

"It isn't unusual for presidents and Fed chairs to meet on occasion, but in recent decades the contacts have generally been more formal and arranged in advance, choreographed to avoid the perception the president is influencing rate decisions," berichtete das Journal.

"Trump regularly bypasses formal communication channels, keeping up with a wide circle of contacts—including world leaders, business executives and lawmakers—through his personal cellphone," fügte die Zeitung hinzu.

Demokraten im Senate Banking Committee, das die Federal Reserve beaufsichtigt, haben Warsh wiederholt zu mehr Offenlegung über seine Kontakte mit dem Präsidenten gedrängt, heißt es in dem Bericht. Die Prüfung durch den Ausschuss spiegelt eine breitere Rolle des Kongresses bei der Überwachung der Einhaltung des gesetzlichen Auftrags der Zentralbank wider: maximaler Beschäftigung und stabilen Preisen, ein Rahmen, der durch den Full Employment and Balanced Growth Act of 1978 geschaffen wurde.

Der vollständige Bericht des Journal ist hier verfügbar.