NachrichtenKryptoSaylor: SEC, CFTC und Treasury können Bitcoin-Regeln ohne den Kongress vorantreiben

Saylor: SEC, CFTC und Treasury können Bitcoin-Regeln ohne den Kongress vorantreiben

Autor: CryptoBriefing·

Wichtige Erkenntnisse

  • Die Cloture-Abstimmung des Senats zum CLARITY Act scheiterte am 15. September mit 49-50 Stimmen, weit unter den 60 erforderlichen Stimmen, um die Gesetzgebung voranzutreiben.
  • Saylor argumentierte, dass SEC, CFTC und Treasury bereits über ausreichende Befugnisse nach geltendem Recht verfügen, um digitale Assets ohne neue Kongressmaßnahmen zu regulieren.
  • Er prognostizierte, dass Banken Bitcoin-Custody-Dienste und durch Bitcoin besicherte Kreditvergabe unter der bestehenden Bankenaufsicht ausbauen werden.
  • Strategy hält 845.050 BTC, gekauft für rund 63,73 Milliarden US-Dollar zu einem Durchschnittspreis von etwa 75.412 US-Dollar pro Münze, und ist damit der größte unternehmerische Bitcoin-Halter.
  • Der anhaltende Fortschritt des GENIUS Act zur Stablecoin-Regulierung zeigt, dass der Kongress schmalere Krypto-Gesetze vorantreiben kann, selbst wenn umfassendere Reformen der Marktstruktur stocken.
Saylor: SEC, CFTC und Treasury können Bitcoin-Regeln ohne den Kongress vorantreiben

Michael Saylor sagte, der US-Kryptomarkt könne sich weiterentwickeln, auch wenn der CLARITY Act im Kongress blockiert bleibt. In seiner Stellungnahme vom 16. September erklärte der Strategy-Mitgründer, er erwarte, dass die SEC, die CFTC und das Treasury Department aufsichtsrechtliche Maßnahmen für digitale Assets auf Grundlage bestehenden Rechts verfolgen werden – begleitet von einem Ausbau von Bankdienstleistungen im Bereich Bitcoin-Custody und Kreditvergabe gegen die Kryptowährung.

https://twitter.com/saylor/status/2100184378298994891?s=20

Saylor sagte zudem, er erwarte eine stärkere Kapitalallokation in Bitcoin und digitale Kredite, während der GENIUS Act die Einführung von Stablecoins unterstützt. Seiner Ansicht nach muss der Fortschritt in diesen Bereichen nicht warten, bis der Kongress zusätzliche Gesetze verabschiedet.

Die Abstimmung, die keine wurde

Am 15. September 2026 führte der Senat eine Cloture-Abstimmung über den CLARITY Act durch. Sie scheiterte mit 49–50 Stimmen, weit unter der erforderlichen Schwelle von 60men, um die Gesetzgebung voranzutreiben. Cloture ist der Mechanismus des Senats, um die Debatte zu beenden, damit ein Gesetz zur abschließenden Verabschiedung gelangen kann; die 60-Stimmen-Hürde galt lange als entscheidendes Hindernis für umstrittene Gesetzgebung.

Der Gesetzentwurf, offiziell als Digital Asset Market Clarity Act (H.R. 3633) bekannt, sollte klare Zuständigkeitslinien zwischen der SEC und der CFTC im Umgang mit digitalen Assets ziehen. Die CFTC hätte digitale Rohstoffe wie Bitcoin beaufsichtigt, während die SEC die Autorität über Token behalten hätte, die eher wie Anlageverträge funktionieren. In der Praxis hatte diese Aufspaltung zur Folge, dass Unternehmen parallele Aufsichtsstrukturen navigieren mussten, die je nach Einordnung eines bestimmten Tokens wechseln – genau diese Lücke sollte die Gesetzgebung schließen.

Das Repräsentantenhaus verabschiedete den Entwurf am 17. Juli 2025 mit parteiübergreifender Unterstützung, und der Senatsbankenausschuss brachte ihn Mitte Mai 2026 voran. Allerdings kamen die Verhandlungen über Stablecoin-Bestimmungen und Ethikanforderungen zum Erliegen, und die endgültige Abstimmung spiegelte eine Kammer wider, die sich nicht auf die Details einigen konnte. Ein zweiter Versuch, die 60-Stimmen-Hürde zu erreichen, hinge davon ab, dass die Verhandler diese Streitpunkte lösen.

Sayls konträre Einschätzung

Saylor betrachtet die gescheiterte Abstimmung nicht als Hindernis. In seinen Ausführungen vom 16. September argumentierte er, dass die SEC, die CFTC und das Treasury bereits über ausreichende Befugnisse verfügen, um Regeln für digitale Assets festzulegen, ohne dass der Kongress ihnen einen neuen Handlungsrahmen geben muss. Die Aufsichtsbehörden waren in diesem Bereich bereits aktiv: Die SEC genehmigte im Januar 2024 die ersten Bitcoin-Spot-Börsenprodukte, und die CFTC behandelte Bitcoin im Rahmen jahrelanger Derivateaufsicht als Rohstoff – jeweils unter Mandaten, die älter sind als der blockierte Gesetzentwurf.

Seine einprägsamere Formulierung fand er bereits einen Monat früher. Am 7. August erklärte Saylor: "Bitcoin braucht kein CLARITY. Amerika braucht Klarheit."

Er ging noch weiter und prognostizierte, dass Banken im aktuellen Umfeld Bitcoin-Custody-Dienste und durch Bitcoin besicherte Kreditvergabe ausbauen würden. Custody und besicherte Kreditvergabe sind klassische Bankfunktionen, daher würden ihre Bitcoin-Varianten unter der bestehenden Bankenaufsicht erfolgen – die Grundlage seines Arguments, dass kein neues Gesetz erforderlich sei.

Strategies gewaltige Bitcoin-Position

Strategy Inc. hält 845.050 BTC, gekauft für rund 63,73 Milliarden US-Dollar zu einem Durchschnittspreis von etwa 75.412 US-Dollar pro Münze, Stand Mitte September 2026. Das Unternehmen – früher als MicroStrategy bekannt – begann im August 0 mit dem Aufbau seiner Bitcoin-Position und ist seither zum größten unternehmerischen Halter des Assets gewachsen.

Saylor verwies zudem auf den GENIUS Act, der sich speziell auf die Regulierung von Stablecoins konzentriert, als Beleg dafür, dass Washington in der Kryptopolitik nicht vollständig blockiert ist. Der Stablecoin-Rahmen wurde auf einem separaten Gesetzgebungspfad weiter vorangetrieben, was darauf hindeutet, dass der Kongress auch bei schmaleren, gezielteren Gesetzen Fortschritte erzielen kann, während umfassendere Reformen der Marktstruktur ins Stocken geraten.