Der MSNBC-Journalist Jacob Soboroff sprach am Samstag eine deutliche Warnung über die steigende Zahl von Wahlleugnern aus, die für Ämter kandidieren, die ihnen direkte Befugnisse darüber geben würden, wie künftige Wahlen in den Vereinigten Staaten durchgeführt und bestätigt werden.

Unter Berufung auf Daten der überparteilichen Organisation Voting Rights Lab sagte Soboroff, dass landesweit bereits mindestens 25 Wahlleugner in Wahlverwaltungen auf County-Ebene arbeiten. Er warnte, dass das Problem mit Blick auf die Wahlen in diesem Jahr deutlich zunehmen werde.

Der Begriff „Wahlleugner“ bezeichnet Personen, die das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl 2020 öffentlich infrage gestellt, zurückgewiesen oder unbelegte Verschwörungserzählungen darüber verbreitet haben, obwohl zahlreiche Gerichtsentscheidungen, Prüfungen und Überprüfungen die Ergebnisse als legitim bestätigten. Mehr als 60 Klagen, die die Ergebnisse von 2020 anfochten, wurden von Gerichten auf staatlicher und bundesstaatlicher Ebene abgewiesen oder gegen die Kläger entschieden, darunter auch von Richtern, die von republikanischen und demokratischen Präsidenten ernannt worden waren.

„According to States United Action, this year, there are 92 races for statewide offices that oversee elections. That's governor, attorney general and secretary of state. Of those races, 32 election deniers are vying for positions in which they would be overseeing elections“, sagte Soboroff.

„Let me say that one more time: 32 people who have questioned, or denied, or spread conspiracies about the 2020 election – which has been litigated over, and over, and over again – are running for positions that would oversee and administer future elections. This is a mayday situation, you guys.“

Soboroff gliederte die Zahlen weiter auf und merkte an, dass 20 Wahlleugner für das Amt des Gouverneurs, 10 für den Secretary of State und neun für das Amt des Attorney General kandidieren; drei von ihnen sind Amtsinhaber.

Gouverneure in den meisten US-Bundesstaaten spielen eine Rolle bei der Ernennung von Wahlbeamten und bei der Unterzeichnung von wahlbezogenen Gesetzen. Secretarys of State fungieren typischerweise als oberste Wahlverantwortliche ihrer Bundesstaaten und sind für die Bestätigung von Wahlergebnissen und die Aufsicht über Wahlverfahren zuständig. Attorney Generals sind für die Untersuchung wahlbezogener Straftaten und die Verteidigung staatlicher Wahlgesetze vor Gericht verantwortlich.

„These are not ceremonial offices“, sagte Soboroff. „Governors appoint election officials. Secretaries of state oversee election administration. Attorney generals investigate election-related crimes and defend election laws in court. This is scary stuff. I am not exaggerating.“

Die Vereinigten Staaten verfügen über eines der dezentralisiertesten Wahlsysteme unter den Demokratien, mit einer Verwaltung, die auf mehr als 10.000 lokale Wahlbezirke verteilt ist und unter 50 unterschiedlichen staatlichen Rechtsrahmen arbeitet. Diese Struktur bedeutet, dass die Personen in diesen landesweiten und countyweiten Ämtern alles beeinflussen können – von der Pflege der Wählerverzeichnisse und der Gestaltung der Stimmzettel bis hin zum Zeitplan und den Verfahren für die Bestätigung der Ergebnisse.

Soboroff fügte hinzu, dass sich der Trend weit über die landesweiten Ämter hinaus erstrecke. Nach seiner Analyse haben mindestens 102 Wahlleugner bereits Vorwahlen für Sitze im US-Repräsentantenhaus und im Senat gewonnen und werden im November auf den Stimmzetteln stehen.

„And it does not stop there", sagte Soboroff.