CLARITY Act rückt mit wachsender demokratischer Unterstützung näher an die Verabschiedung
Wichtige Erkenntnisse
- •Der CLARITY Act zielt darauf ab, einen gesetzlichen Rahmen zu schaffen, der digitale Vermögenswerte, die als Rohstoffe behandelt werden, von solchen, die als Wertpapiere behandelt werden, unterscheidet und gleichzeitig die Zuständigkeitsaufteilung zwischen CFTC und SEC klärt.
- •Berichten zufolge sind etwa sieben bis zehn Demokraten bereit, den Gesetzentwurf zu unterstützen, was die Stimmenzahl möglicherweise auf die benötigten 60 zur Überwindung der Cloture-Schwelle im Senat bringen könnte.
- •Der Gesetzentwurf war zuvor bei etwa 51 Ja-Stimmen steckengeblieben und blieb im Senatskalender hinter Sanktionspaketen und Nominierungen zurück.
- •XRP-Händler beobachten die Gesetzgebung aufmerksam, da die Durchsetzungsmaßnahme der SEC gegen Ripple aus dem Dezember 2020 die Marktstruktur des Tokens über fünf Jahre lang geprägt hat.
- •Ein mit Franklin Templeton verbundener XRP-Spot-ETF verzeichnete Berichten zufolge an dem Tag Nettozuflüsse von 592.000 USD, was einige Beobachter als frühzeitiges, compliance-orientiertes Positionieren vor einer möglichen Politikänderung interpretierten.

Politische Berichte legen nun nahe, dass etwa sieben bis zehn Demokraten bereit sind, den CLARITY Act zu unterstützen, was den Gesetzentwurf möglicherweise auf die 60-Stimmen-Schwelle heben könnte, die im Senat für die Weiterleitung umstrittener Gesetzgebung erforderlich ist.
Diese Entwicklung ist von Bedeutung, da der Gesetzentwurf bei etwa 51 „Ja"-Stimmen festgefahren war, unterhalb der Cloture-Schwelle. Zusätzliche demokratische Unterstützung würde die Stimmenzahl in die hohen 50er bringen, wobei das obere Ende eine Verabschiedung in Reichweite rücken ließe.
Dieser Wandel folgt auf die Verabschiedung des eigenen Gesetzentwurfs zur Marktstruktur digitaler Vermögenswerte, FIT21, durch das Repräsentantenhaus im Jahr 2024, was den Druck auf den Senat erhöht hat, aktiv zu werden. Inzwischen hat die Europäische Union ihr MiCA-Rahmenwerk für die Kryptoregulierung bereits umgesetzt, sodass die Vereinigten Staaten ohne ein vergleichbares gesetzliches Regime für digitale Vermögenswerte dastehen.
Kryptohändler werteten diesen Wandel schnell als bedeutsames Zeichen dafür, dass Washington möglicherweise endlich von Debatten zur Regulierung übergeht.
Was sich bei der Stimmenzahl verändert hat
Der CLARITY Act zielt darauf ab, eine klarere gesetzliche Grenze zwischen digitalen Vermögenswerten, die als Rohstoffe behandelt werden, und solchen, die als Wertpapiere behandelt werden, zu ziehen und gleichzeitig die Zuständigkeitsaufteilung zwischen der Commodity Futures Trading Commission und der Securities and Exchange Commission zu klären. Diese Aufteilung ist seit Jahren umstritten, wobei beide Behörden die Zuständigkeit über Token unter Rahmenbedingungen beanspruchen, die nicht für digitale Vermögenswerte geschaffen wurden — die SEC stützt sich dabei auf den Howey-Test, einen Wertpapierrechtsstandard, der auf einem Supreme-Court-Urteil aus dem Jahr 1946 beruht. Befürworter sagen, dass gesetzliche Klarheit ein wichtiger Schritt sei, damit große Institutionen am Markt komfortabler teilnehmen können.
The Clarity Act is good for the country, good for consumers, and good for the people we represent on both sides of the aisle. After nearly 11 months of giving almost everything asked of us, I genuinely don't know what else my Democrat colleagues need before we act. pic.twitter.com/3dGD1z3l3R — Senator Cynthia Lummis (@SenLummis) July 29, 2026
The Clarity Act is good for the country, good for consumers, and good for the people we represent on both sides of the aisle. After nearly 11 months of giving almost everything asked of us, I genuinely don't know what else my Democrat colleagues need before we act. pic.twitter.com/3dGD1z3l3R
Der Gesetzentwurf war bereits für die Plenarberatung zugelassen, blieb jedoch hinter Sanktionspaketen und Nominierungen zurück. Nun scheinen sich die Stimmen an ihrem Platz zu bewegen.
Warum XRP-Händler aufmerksam werden
Marktteilnehmer haben ihren Fokus auf Token gerichtet, die jahrelang in regulatorischer Unsicherheit verbracht haben. XRP ist insbesondere zu einem Stellvertreter dafür geworden, was klarere US-Regeln erschließen könnten. Die von der SEC im Dezember 2020 eingereichte Durchsetzungsmaßnahme gegen Ripple behauptete, dass XRP-Verkäufe nicht registrierte Wertpapieremissionen darstellten — ein Fall, der die Marktstruktur des Tokens über fünf Jahre lang geprägt hat. Händler preisen bereits die Möglichkeit eines günstigeren Umfelds für Spotmarktstrukturen und institutionelle Kapitalströme ein.
Diese Erzählung erhielt diese Woche einen kleinen realen Datenpunkt: Ein mit Franklin Templeton verbundener XRP-Spot-ETF verzeichnete Berichten zufolge an dem Tag Nettozuflüsse von 592.000 USD, während vergleichbare Produkte praktisch nichts anzogen. Obwohl der Betrag bescheiden ist, wird er von einigen Marktbeobachtern als selektives, compliance-orientiertes Positionieren vor einer möglichen Politikänderung interpretiert.
Das Risiko bleibt bestehen
Selbst mit der verbesserten Stimmenrechnung bleibt der Zeitpunkt ungewiss. Die Senatsführung kontrolliert den Kalender, und kurzfristiges Aufkündigen von Vereinbarungen oder Umstrukturierungen der Prioritäten könnten das Vorgehen weiterhin verzögern.
Dennoch ist dies das klarste Zeichen seit Wochen, dass die US-Kryptoregulierung früher eintreffen könnte, als Skeptiker erwartet hatten, mit potenziellen Auswirkungen auf Liquidität, Börsennotierungen und institutionelle Nachfrage im gesamten Sektor.
Einmalig klingt die Behauptung, dass Washington wieder in Bewegung ist, nicht wie reines Wunschdenken. Die Stimmen rücken zusammen, und die Uhr tickt.