NachrichtenMakroOpfer vietnamesischer Massaker reichen zweite Petition bei Südkoreas Wahrheitskommission ein

Opfer vietnamesischer Massaker reichen zweite Petition bei Südkoreas Wahrheitskommission ein

Autor: The Korea Times Business·

Wichtige Erkenntnisse

  • Die Korean-Vietnamese Peace Foundation reichte eine zweite Petition bei Koreas Wahrheits- und Versöhnungskommission im Namen von acht überlebenden Opfern und einem Hinterbliebenen ein.
  • Die Petition fordert eine formelle Untersuchung mutmaßlicher Massaker in der Provinz Quang Nam im Februar 1968 und in der Provinz Quang Ngai im November 1966.
  • Laut der Stiftung tötete eines der mutmaßlichen Massaker 135 Zivilisten, ein anderes 73 Zivilisten.
  • Die erste Petition wurde im Mai 2023 abgelehnt, nachdem die Kommission erklärte, dass während des Vietnamkriegs begangene Menschenrechtsverletzungen gegen Ausländer nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fielen.
  • Der Fall liegt nun beim Obersten Gerichtshof, der prüft, ob die Kommission Kriegsakte außerhalb Koreas gegen Nicht-Staatsangehörige untersuchen kann.
Opfer vietnamesischer Massaker reichen zweite Petition bei Südkoreas Wahrheitskommission ein

Opfer und Hinterbliebene mutmaßlicher Massentötungen vietnamesischer Zivilisten durch südkoreanische Truppen während des Vietnamkriegs haben eine zweite Petition bei Koreas Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC) eingereicht und eine formelle Wahrheitsprüfung beantragt.

Am Donnerstag besuchte die Korean-Vietnamese Peace Foundation den Sitz der TRC im Zentrum von Seoul und reichte im Namen von acht überlebenden Opfern und einem Hinterbliebenen einen Antrag ein. Die Petition fordert eine Untersuchung mutmaßlicher Massaker aus den 1960er Jahren.

Nach Angaben der Stiftung ereignete sich eines der Massaker im Februar 1968 in einem Dorf in der Provinz Quang Nam, wobei 135 Zivilisten getötet wurden, während ein weiteres im November 1966 in der Provinz Quang Ngai stattfand und 73 Zivilisten das Leben kostete. Südkorea entsandte zwischen 1964 und 1973 im Rahmen des von den USA geführten Kriegseinsatzes rund 320.000 Soldaten nach Vietnam und stellte damit nach den US-Streitkräften das größte ausländische Kontingent; langjährige Vorwürfe von Tötungen von Zivilisten durch südkoreanische Einheiten in Provinzen wie Quang Nam und Quang Ngai wurden in den vergangenen zwei Jahrzehnten von südkoreanischen und vietnamesischen Forschern dokumentiert.

Der erneute Antrag folgt auf die Ablehnung des ersten Petitionsersuchens der Stiftung im Mai 2023 durch die damalige zweite Amtsperiode der TRC, die entschied, dass Menschenrechtsverletzungen gegen Ausländer, die während des Vietnamkriegs begangen wurden, nicht in ihren gesetzlichen Zuständigkeitsbereich fallen. Die vietnamesischen Kläger reichten daraufhin eine verwaltungsrechtliche Klage gegen die Entscheidung der Kommission ein, doch sowohl das erstinstanzliche Gericht als auch das Berufungsgericht gaben der TRC recht. Der Fall liegt nun dem Obersten Gerichtshof vor.

Beobachter rechnen damit, dass der Fall in eine neue Phase eintreten könnte, da die derzeitige dritte Amtsperiode der TRC — die im Februar dieses Jahres offiziell aufgenommen wurde — Berichten zufolge einen zukunftsorientierteren Ansatz hinsichtlich der Notwendigkeit einer Wahrheitsprüfung verfolgt. Tatsächlich räumte die TRC in einer ergänzenden schriftlichen Eingabe an den Obersten Gerichtshof vom 9. Juli die Notwendigkeit einer staatlichen Untersuchung der mutmaßlichen Massentötungen von Zivilisten ein. Das endgültige Urteil des Obersten Gerichtshofs darüber, ob das Mandat der TRC auf Kriegsakte außerhalb Koreas gegen Nicht-Staatsangehörige ausgeweitet werden kann, dürfte den rechtlichen Rahmen für den Umgang mit den Beschwerden prägen, die seit der diplomatischen Normalisierung im Jahr 1992 immer wieder ein Thema des zivilgesellschaftlichen Austauschs zwischen den beiden Ländern sind.

Source: The Korea Times