Präsident Donald Trump hat Berichten zufolge zugestimmt, ethische Beschränkungen im Zusammenhang mit Kryptowährungen zu akzeptieren, während sich der US-Senat auf eine möglicherweise entscheidende Abstimmung über den CLARITY Act vorbereitet. Das Gesetz soll in den Vereinigten Staaten klarere Regeln für digitale Vermögenswerte schaffen. Das berichtete Zugeständnis stellt einen politischen Kompromiss während der Verhandlungen dar und ist kein bereits geltendes Gesetz.

Laut CryptoSlate erhöhte Trumps Zugeständnis die berichteten Chancen des Gesetzes auf eine Verabschiedung vor der Senatsabstimmung auf über 32 Prozent. Diese Zahl ist eine berichtete marktähnliche Wahrscheinlichkeit und keine bestätigte Zählung der Senatoren, die die Gesetzgebung unterstützen.

In diesem Zusammenhang bezeichnet der Begriff „ethische Beschränkungen“ allgemein Grenzen dafür, wie Amtsträger mit Kryptowährungen Gewinne erzielen können. Trumps berichtete Zustimmung zu den vorgeschlagenen Beschränkungen ist ein Schritt in den Verhandlungen und bedeutet nicht, dass die Regeln derzeit verbindlich sind.

Womit Trump Berichten zufolge einverstanden war

Die zentrale Entwicklung besteht darin, dass Trump Berichten zufolge ethische Beschränkungen für Kryptowährungen akzeptiert hat, um den CLARITY Act auf eine Senatsabstimmung zuzubewegen, wie aus dem Bericht von CryptoSlate hervorgeht.

Mehrere wichtige Details sind weiterhin unbestätigt. Die verfügbaren Recherchen nennen weder den genauen Wortlaut der Beschränkungen noch die Person oder Stelle, die die Vereinbarung bekannt gegeben hat, noch den Zeitpunkt, zu dem sie getroffen wurde. Unklar ist außerdem, ob die Beschränkungen in den CLARITY Act selbst aufgenommen oder durch eine separate Vereinbarung festgelegt würden.

Die Annahme vorgeschlagener Beschränkungen während der Verhandlungen ist etwas anderes, als wenn diese Beschränkungen Gesetz werden. Erst ein abgeschlossener Gesetzgebungsprozess einschließlich Abstimmung und Unterzeichnung würde die Bestimmungen verbindlich machen.

Gruppen aus der Kryptoindustrie haben das Gesetz nachdrücklich unterstützt, unter anderem durch eine Fernsehwerbekampagne, die zur Verabschiedung des CLARITY Act aufruft. Dieser Lobbying-Kontext erklärt, weshalb ein Zugeständnis bei den Ethikregeln die politischen Aussichten der Gesetzgebung beeinflussen könnte.

Für wen und was die ethischen Beschränkungen gelten würden

Der konkrete Umfang der berichteten Beschränkungen wird in den verfügbaren Recherchen nicht näher beschrieben. Daher ist weiterhin unbestätigt, welche Personen und Aktivitäten erfasst würden und welche Ausnahmen oder Durchsetzungsbestimmungen gelten könnten.

Unbekannt ist auch, ob die Beschränkungen für bestimmte mit Trump oder seiner Familie verbundene Krypto-Unternehmen gelten würden. Die Familie des Präsidenten verfügt über eigene Krypto-Unternehmungen, darunter eine mit Trump verbundene Krypto-Bank, die kürzlich eine staatliche Zulassung erhalten hat. Die verfügbaren Recherchen belegen jedoch nicht, ob ein bestimmtes Unternehmen von den berichteten Beschränkungen erfasst wäre.

Bis der tatsächliche Text veröffentlicht wird, bleibt der Umfang der Ethikbestimmungen eine offene Frage.

Stand des CLARITY Act und der Senatsabstimmung

Der CLARITY Act soll einen klareren regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte in den Vereinigten Staaten schaffen. Der vollständige Gesetzestext ist im offiziellen Kongressprotokoll für H.R. 3633 im 119. Kongress verfügbar.

Die vom Repräsentantenhaus verabschiedete Fassung ist außerdem im offiziellen Regierungsarchiv als verabschiedeter Gesetzestext des Repräsentantenhauses verfügbar. Dieses Dokument gibt die vom Repräsentantenhaus verabschiedete Gesetzgebung wieder, bevor sie an den Senat weitergeleitet wurde.

Die berichtete Zustimmung zu den Ethikbeschränkungen erfolgte vor einer Senatsabstimmung. Das genaue Datum, die Art der Abstimmung und ein mögliches Abstimmungsergebnis wurden in den verfügbaren Recherchen jedoch nicht bestätigt.

Die berichtete Zunahme der Erfolgschancen sollte nicht als Beleg dafür gewertet werden, dass die Ethikvereinbarung die Positionen der Senatoren verändert hat. Die einzige verfügbare Zahl ist die von CryptoSlate genannte Wahrscheinlichkeit von über 32 Prozent. Sie ist keine bestätigte Zählung der Stimmen im Senat.

Was das für Krypto-Besitzer bedeutet

Für einzelne Krypto-Besitzer führt die berichtete Verhandlung zu keiner unmittelbaren Änderung. Es handelt sich um eine politische Entwicklung und nicht um eine neue Regel, die Wallets oder den Besitz digitaler Vermögenswerte betrifft.

Die wichtigsten Punkte, die beobachtet werden sollten, sind der offizielle Zeitplan des Senats und der endgültige Gesetzestext. Solange keine Abstimmung stattgefunden hat und der Wortlaut nicht öffentlich zugänglich ist, bleiben die Details der berichteten Ethikbeschränkungen unbestätigt.

Dieser Artikel dient ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Finanz- oder Anlageberatung dar. Kryptowährungs- und Märkte für digitale Vermögenswerte sind mit erheblichen Risiken verbunden. Führen Sie stets eigene Recherchen durch, bevor Sie Entscheidungen treffen.