NachrichtenKryptoSenatsabstimmung zum CLARITY Act bis September nach der Augustpause verschoben

Senatsabstimmung zum CLARITY Act bis September nach der Augustpause verschoben

Autor: Tron Weekly·

Wichtige Erkenntnisse

  • Der Mehrheitsführer im Senat, John Thune, bestätigte, dass die Plenumsabstimmung über den CLARITY Act verschoben wird, bis der Senat nach der Augustpause Mitte September wieder zusammentritt.
  • Die republikanische Führung konnte vor der Pause aufgrund ungelöster politischer Streitigkeiten nicht genügend Unterstützung von den Demokraten sichern, um das Gesetz voranzubringen.
  • Der CLARITY Act hat bereits das Repräsentantenhaus passiert und benötigt nun die Zustimmung des Senats, bevor er Gesetz werden kann.
  • Das Gesetz zielt darauf ab, einen umfassenden regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte zu schaffen, einschließlich der Lösung der sich überschneidenden Zuständigkeiten zwischen der SEC und der CFTC.
  • Die Verzögerung verlängert die regulatorische Unsicherheit für Kryptowährungsunternehmen und Investoren, die klare Bundesrichtlinien gesucht haben, um global wettbewerbsfähig zu bleiben.
Senatsabstimmung zum CLARITY Act bis September nach der Augustpause verschoben

Der US-Senat wird seine Plenumsabstimmung über den CLARITY Act verschieben, bis die Abgeordneten aus der Augustpause zurückkehren, laut dem Mehrheitsführer im Senat, John Thune. Die Entscheidung verzögert die Beratung eines der bedeutendsten regulatorischen Vorschläge der Krypto-Branche. Es wird erwartet, dass der Senat Mitte September wieder zusammentritt, wobei das Gesetz für Debatten und eine mögliche Abstimmung vorbereitet wird.

Verhandlungen zum CLARITY Act im Senat gehen weiter

POLITICO-Reporter Jordain Carney berichtete zuerst, dass Thune anerkannte, der Senat werde die Abstimmung über den CLARITY Act bis September verschieben. Thune bestätigte später die Verschiebung und erklärte, dass das Gesetz "vorbereitet" (teed up) werde, wenn die Abgeordneten zurückkehren.

NEWS: Thune just confirmed our scoop that Senate is punting clarity vote until September. Said they would get it teed up for when they return
— Jordain Carney (@jordainc) August 7, 2026

Die republikanische Führung hatte versucht, das Gesetz vor der Pause voranzubringen, war aber nicht in der Lage, ausreichende demokratische Unterstützung zu sichern, um nach dem aktuellen Zeitplan fortzufahren. Die Demokraten haben aktiv über die Angelegenheit verhandelt, wobei die Abgeordneten eine Reihe ungelöster politischer Fragen anführten und den republikanischen Bemühungen widerstanden, die Gesetzgebung vor der Pause zu verabschieden.

Der CLARITY Act zielt darauf ab, einen umfassenden Rahmen für die Regulierung digitaler Vermögenswerte zu schaffen, die Verantwortlichkeiten der Bundesbehörden abzugrenzen und klare Regeln für den Kryptowährungsmarkt festzulegen. Ein zentrales Merkmal des Gesetzes befasst sich mit der langjährigen sich überschneidenden Zuständigkeit zwischen der Securities and Exchange Commission und der Commodity Futures Trading Commission, die Unklarheit darüber geschaffen hat, wie viele digitale Vermögenswerte klassifiziert werden und welche Behörde sie beaufsichtigt. Das Gesetz könnte die regulatorische Unsicherheit verringern, die Compliance-Standards für in den Vereinigten Staaten tätige Krypto-Unternehmen verbessern und das Vertrauen der Investoren stärken.

Regulatorische Sicherheit bleibt ein zentraler Fokus für die Krypto-Branche

Aus verfahrenstechnischer Sicht könnte die Führung des Senats nach der Rückkehr der Abgeordneten einen Antrag auf Debattebegrenzung (Cloture Motion) einreichen, um den Prozess der Debatte und Abstimmung einzuleiten. Eine beschleunigte Verabschiedung würde parteiübergreifende Zusammenarbeit erfordern. Es wird auch erwartet, dass vor der Plenumsabstimmung Ausschussdebatten über offene Fragen stattfinden.

Die Verzögerung verlängert die Unsicherheit für eine Krypto-Branche, die auf klare Bundesvorschriften gewartet hat. Kryptowährungsbörsen, Blockchain-Dienstleister, institutionelle Anleger und Entwickler haben sich alle für einen regulatorischen Rahmen ausgesprochen, mit dem Argument, dass er die Innovation fördern und gleichzeitig den Verbraucherschutz verbessern würde. Branchenteilnehmer haben lange argumentiert, dass klare Vorschriften unerlässlich sind, damit die Vereinigten Staaten mit Ländern wettbewerbsfähig bleiben, die bereits umfassende Rahmenbedingungen für digitale Vermögenswerte umgesetzt haben, wie etwa die Verordnung über Märkte für Krypto-Assets der Europäischen Union, die 2024 schrittweise in Kraft trat.

Der CLARITY Act hat das Repräsentantenhaus bereits passiert und benötigt nun die Zustimmung des Senats. Die Septembersitzung wird zeigen, ob parteiübergreifende Unterstützung zusammengestellt werden kann, um das Gesetz auf seinem Weg zur endgültigen Verabschiedung voranzubringen.